Re: Mahmud Ahmadinedschad, radikaler und erzkonservativer Präsident des Iran (2005 - 2013)

Und als ob das nicht genug wäre, musste er auch noch dieses veranstalten: Holocaustleugnungskonferenz in Teheran 2006

Die sogenannte Holocaust-Konferenz,[1] Holocaustleugner-Konferenz[2] oder Holocaustleugnungskonferenz[3] (offizieller englischer Titel: International Conference on “Review of the Holocaust: Global Vision”) in Teheran war ein von der Regierung Irans initiiertes Treffen am 11. und 12. Dezember 2006 in der Hauptstadt Irans, bei dem Antizionisten, Rechtsextremisten und Islamisten aus 30 Staaten den Holocaust leugneten und das Existenzrecht Israels bestritten. Die Konferenz gilt daher als antisemitische Propaganda-Veranstaltung.

Ziele

Die persisch همایش بین‌المللی بررسی هولوکاست: چشم‌انداز جهانی („Internationale Konferenz zu Holocaust-Studien: Eine globale Perspektive“) genannte Veranstaltung wurde bereits im Januar 2006 in Teheran angekündigt.[4]

Die Veranstaltung wurde im März 2006 vom damaligen iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad angeordnet.[5] Dieser hatte seit seinem Amtsantritt 2005 einen Konfrontationskurs zum Westen eingeschlagen und in diesem Kontext wiederholt den Holocaust angezweifelt oder geleugnet.

Das Treffen sollte nach Außenminister Manutschehr Mottaki, der es eröffnete, den Holocaust weder leugnen noch bestätigen, sondern eine angeblich ergebnisoffene Holocaustforschung betreiben, die in den westlichen Staaten aus politischen Interessen unmöglich sei.[6] Damit sollte nach Angaben des Autors Kasra Naji die „offizielle Version des Holocaust in Zweifel gezogen werden, um damit die Herkunft und Identität des Staates Israel ebenso in Zweifel zu ziehen“.[7] Dazu bot die Regierung Irans den eingeladenen Teilnehmern eine Plattform zur Darstellung von Holocaustleugnung, Geschichtsrevisionismus, angeblicher Unterdrückung der Meinungsfreiheit in ihren Herkunftsländern sowie zur organisatorischen Vernetzung untereinander.

Einschätzungen von Wissenschaftlern

Der Umgang mit der staatlich organisierten Vernetzung von Rechtsextremisten, Islamisten und Antizionisten ist in der internationalen Öffentlichkeit umstritten. Der Berliner Politikwissenschaftler Hubert Kleinert forderte schon im Vorfeld nach einem Spiegelinterview Ahmadinedschads im Mai 2006, Sanktionen der UNO gegen den Iran nunmehr ernsthaft zu erwägen. Ahmadinedschad benutze „auf ebenso schlichte und törichte wie zugleich erschreckende Weise die zentralen Argumentationsfiguren“ der Neonazi-Szene.[32]

Der Politologe Armin Pfahl-Traughber meinte, dass es trotz der 2006 betonten Gemeinsamkeiten auf Dauer nicht zu einem festen Bündnis von Islamisten und Rechtsextremisten kommen werde, da die ideologischen Grundlagen zu unterschiedlich seien. Allerdings werde die Holocaustleugnung als „stärkste Gemeinsamkeit“ beider demokratiefeindlichen Gruppen weiter eine große Rolle beim Versuch spielen, ein Bündnis zu schmieden.[33]

Der Historiker Götz Aly sah in dem Teheraner Treffen eine gefährliche staatliche Instrumentalisierung der Holocaustleugnung, der aus ideologischen und vor allem antisemitischen Gründen Taten folgen könnten. Gesetzliche Verbote der Holocaustleugnung hielt er jedoch für wirkungslos.[34]

Der Politikwissenschaftler Matthias Küntzel sieht die Bedeutung der Konferenz darin, dass erstmals ein großer, bedeutender Staat Holocaustleugnung offen zum Mittel seiner Außenpolitik und zur Vorbereitung des nächsten Völkermords, nämlich der Zerstörung Israels, benutze. Dieses Ziel habe die Regierung unabhängig vom „Forschungsergebnis“ des Treffens vorgegeben, und darauf hätten sich alle Teilnehmergruppen einigen können. Darum habe die Regierung Irans so viel Wert auf die Teilnahme der Neturei Karta gelegt. Wie Adolf Hitler die Menschheit durch Ermordung der Juden „befreien“ wollte, so sei Ahmadinedschad überzeugt, mit Israels Zerstörung die Menschheit zu befreien. Sein Atomprogramm solle dies verwirklichen und werde im Iran darum bereits religiös verklärt.[35]
Internationale Ächtung der Holocaustleugnung
Als Reaktion auf die Teheraner Veranstaltung schlugen die USA der UNO-Vollversammlung eine Resolution zur internationalen Ächtung der Holocaustleugnung vor, um so auch Risiken neuer Völkermorde zu verringern. Am 26. Januar 2007 – einen Tag vor dem internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (dem Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz) – nahmen alle 192 Mitgliedsstaaten außer dem Iran den Vorschlag per Akklamation an.

Und noch weiteres: https://de.wikipedia.org/wiki/Holocaustleugnungskonferenz_in_Teheran_2006

Das bedeutet für mich im Klartext, die Mullahs haben im Grunde gar keine Berührungsängste mit wirklichen (Neo-)Nazis und nationalsozialistischen Ideologien.

Er sagte immer wieder, er wolle Israel von der Landkarte tilgen. Mir war er sowas von unheimlich, und in meinen Augen der schlimmste Präsident, den der Iran seit der Islamischen Revolution von 1979 je hatte, abgesehen von den geistlichen Führern (Ajatollah). Hier was über ihn und seine Zeit als Präsident:

Mahmud Ahmadineschād ([mæɦˈmuːd æɦmædiːneˈʒɔːd]; anhörenⓘ/?, persisch محمود احمدی‌نژاد Mahmud Ahmadi-Nežād, DMG Maḥmūd-e Aḥmadī-Nežād; weitere Schreibweisen: Ahmadinedschad, Ahmadinezhad und Ahmadinejad; * 28. Oktober 1956 in Aradan,[1] nahe Garmsar, in Iran) ist ein iranischer islamisch-fundamentalistischer Politiker.[2] Er war vom 3. August 2005 bis zum 3. August 2013 der sechste Präsident der Islamischen Republik Iran.

Bürgermeister von Teheran (2003–2005)

Bei den Stadtratswahlen 2003 wurde er bei geringer Wahlbeteiligung (30 Prozent)[16] zum Bürgermeister der Hauptstadt Teheran gewählt, behielt aber gleichzeitig seinen Lehrauftrag an der Universität. Bis 2005 lebte Ahmadineschād demonstrativ bescheiden in einer einfachen Drei-Zimmer-Wohnung in Teherans Osten und fuhr einen 30 Jahre alten Peugeot. Seinen bescheidenen Lebensstil verknüpfte er mit strenger Ablehnung westlicher Lebensweise und machte dies im Präsidentschaftswahlkampf auch publik. Er ließ in seiner Amtszeit unter anderem Fast-Food-Restaurants schließen, verbot Poster von David Beckham und untersagte das öffentliche Abspielen und Produzieren westlicher Musik. 2005 zog Ahmadineschād in den exklusiven nördlichen Stadtteil Teherans in die Nähe des Niawaran-Palastes. Regierungsgeschäfte erledigte er teilweise vom ehemals naturhistorischen Palast der Saadabad-Palastanlage aus.
Präsidentschaft (2005–2013)
Erste Amtszeit (2005–2009)

Ahmadineschād trat bei den neunten iranischen Präsidentschaftswahlen am 17. Juni 2005 gegen sechs weitere Bewerber an, die der Wächterrat aus über tausend registrierten Bewerbern zugelassen hatte. Da bei der Erstwahl keiner der sieben Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen konnte, musste am 24. Juni eine Stichwahl über den nächsten iranischen Präsidenten entscheiden. Es wurden bereits nach der Erstwahl schwerwiegende Vorwürfe von Wahlmanipulationen erhoben.

Bei der Stichwahl – die Wahlbeteiligung lag bei 59,6 % – erreichte Mahmud Ahmadineschād 61,69 % der abgegebenen Stimmen, bzw. absolut 17.284.782 Stimmen. Legt man die Wahlen der letzten Jahre zugrunde, verfügten die Konservativen durchschnittlich über fünf bis acht Millionen Stimmen. Ahmadineschād erhielt jedoch bei der Stichwahl mehr als siebzehn Millionen Stimmen.[16] Am 3. August 2005 wurde Mahmud Ahmadineschād offiziell in sein Amt eingeführt.
Zweite Amtszeit (2009–2013)

Bei den Präsidentschaftswahlen am 12. Juni 2009 wurde Ahmadineschād wiedergewählt. Er setzte sich gegen drei Bewerber durch, die der Wächterrat aus fast 500 registrierten Kandidaten ausgewählt hatte. Nach Auszählung von 87 Prozent aller Stimmen gab die iranische Wahlbehörde am 13. Juni Amtsinhaber Mahmud Ahmadineschād als Sieger bekannt. Sie teilte mit, dass auf ihn fast 62,6 Prozent der Wählerstimmen und 33,7 Prozent der Stimmen auf den gemäßigten Kandidaten Mir Hossein Mussawi entfielen.[17][18]

Der gemäßigte konservative Gegenkandidat Mussawi, der von Teilen des Reformlagers unterstützt wurde, protestierte „scharf gegen zahlreiche und sichtbare Unregelmäßigkeiten“ bei der Wahl und kündigte an, einen Sieg Ahmadineschāds nicht anzuerkennen.[19] Der Sprecher des Wächterrats, Abbas Ali Kadkhodaei, erklärte am 22. Juni 2009, dass es keine Aufzeichnungen über größere Unregelmäßigkeiten bei der Wahl gegeben habe, und daher bestehe nach Ansicht des Gremiums keine Möglichkeit, die Wahl zu annullieren.[20] Damit gilt Ahmadineschād als Wahlsieger bei den iranischen Präsidentschaftswahlen 2009. Dies wurde von zahlreichen westlichen Politikern skeptisch bis ablehnend beurteilt. Das offizielle Wahlergebnis löste monatelange Proteste in Teheran und anderen großen Städten des Landes aus, bei denen es zu erheblichen Gegenmaßnahmen von staatlichen Organen und zu Massenverhaftungen kam.

Israel und Nahostkonflikt

Zu den Hauptmerkmalen von Ahmadineschāds internationalem Auftreten gehören seit Beginn seiner Präsidentschaft im Jahr 2005 aggressive anti-israelische Äußerungen, die den Aufruf zum Kampf gegen Israel, das Absprechen des Existenzrechts Israels, Vernichtungsvorhersagen, antisemitische Verschwörungstheorien sowie Holocaustleugnungen umfassen. Diese Äußerungen tätigt Ahmadineschād zumeist medienwirksam vor großem internationalen Publikum, etwa Veranstaltungen der Vereinten Nationen oder während eigens ins Leben gerufener antiisraelischer und antisemitischer Veranstaltungen wie beispielsweise der Konferenz „Eine Welt ohne Zionismus“ im Jahr 2005 oder der Holocaustleugnungskonferenz im Iran 2006.

Der Staat Israel, den Ahmadineschād in der Regel nicht beim Namen nennt und zumeist als „zionistisches Regime“ bezeichnet, ist für ihn ein „Schandfleck [, der] aus der Mitte der islamischen Welt beseitigt werden muss.“[67][68] Die Existenz Israels ist laut Ahmadineschad „eine Ungerechtigkeit und per se eine ständige Bedrohung“.[69] An einer anderen Aussage Ahmadineschāds, die vielfach mit den Worten übersetzt wurde, Israel müsse „von der Landkarte gefegt“ werden (engl. wiped off the map), entzündete sich ein Streit. Die Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur beklagte, westliche Agenturen hätten eine Falschübersetzung geliefert.[70] Tatsächlich aber stammte die Übersetzung von den staatlichen iranischen Medien ISNA[71], IRIB sowie von der Homepage des Präsidenten selbst. Amirpur übersetzte den Satz „īn režīm-e ešġālgar bāyad az ṣafḥe-ye rūzgār maḥw šawad“ mit „Dieses Besatzerregime muss von den Seiten der Geschichte (wörtlich: Zeiten) verschwinden“. MEMRI übersetzte den Satz mit „Das Besetzer-Regime muss aus den Annalen der Geschichte getilgt werden“. Die Bundeszentrale für politische Bildung wählte die Fassung „Das Regime, das Jerusalem besetzt hält, muss aus den Annalen der Geschichte getilgt werden“.[71] Ahmadineschād hatte seine Rede mit den Worten begonnen, die Zuhörer sollten die Parole „Tod Israel“ [marg bar Isrāyīl] „von Herzen ausrufen“.[71] Als er 2006 in einem Interview wiederholt gefragt wurde, ob er wirklich wolle, dass Israel „vom Angesicht der Erde gewischt“ werden solle, dementierte Ahmadineschād nicht.[72] Ursprünglich kommt der umstrittene Satz von Ruhollah Chomeini.[73] Im Sommer 2008 zitierte Ahmadineschād den Revolutionsführer („O dear Imam [Khomeini]! You said the Zionist Regime that is a usurper and illegitimate regime and a cancerous tumor should be wiped off the map“) und machte sich seine Aussage („I should say that your illuminating remark and cause is going to come true today“) zu eigen.[74] Mehrfach regte Ahmadineschād eine „Umsetzung“ des Staates Israel nach Europa oder Nordamerika an. Der Holocaust sei eine Lüge, die als Vorwand zur Gründung Israels gedient habe. Wenn sich die Europäer jedoch schuldig fühlten, hätten sie für eine neue Heimat der Juden sorgen müssen.[75][76]

Ahmadineschād wirft Israel Völkermord und eine unmenschliche und rassistische Politik gegenüber den Palästinensern vor, zu deren Fürsprecher sich Ahmadineschād gerne erklärt. Ahmadineschād gilt als Unterstützer der islamistischen Terrororganisation Hamas, für die der Iran der wichtigste Geldgeber und Waffenlieferant ist. Ahmadineschād hält regelmäßig antiisraelische Reden am von Ruhollah Chomeini ins Leben gerufenen al-Quds-Tag, an dem traditionell zur Solidarisierung mit den Palästinensern und zur „Befreiung Jerusalems“ aufgerufen wird. Ahmadineschād hält Zionismus für den „personifizierten Rassismus“; zudem seien „zionistische Kreise“ für den Irak-Krieg verantwortlich.[77] Israel bleibe nur deshalb ungestraft, weil die Juden die Welt durch „komplizierte Netzwerke“ beherrschten und dabei „moderne Sklaverei“ betreiben würden. Eine Sprecherin der deutschen UN-Botschaft bezeichnete solche Äußerungen als „inakzeptabel antisemitisch“. Auch ein Sprecher der US-Vertreter warf Ahmadineschād vor, eine „hasserfüllte, beleidigende und antisemitische Rhetorik“ zu wählen.[78][79]

Diese und ähnliche Äußerungen Ahmadineschāds werden von den westlichen Staaten, aber auch von Verantwortlichen der Vereinten Nationen in der Regel scharf kritisiert und abgelehnt. Der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan kommentierte eine Rede Ahmadineschāds bei den Vereinten Nationen 2005 mit den Worten: „Der UN-Generalsekretär hat mit Schrecken die Anmerkungen über Israel vom Präsidenten des Iran, Mahmoud Ahmadinejad, gelesen. Er erinnert alle Mitgliedsstaaten, dass Israel ein langjähriges Mitglied der Vereinten Nationen mit den gleichen Rechten und Verpflichtungen wie jedes andere Mitglied ist.“[80] Der amtierende UN-Generalsekretär Ban Ki-moon erklärte nach einem Auftritt Ahmadineschāds bei einer UN-Veranstaltung 2009 in Genf, ein so „zerstörerisches Vorgehen eines UN-Mitglieds“ habe er „noch nie erlebt.“[81] Bei Reden Ahmadineschāds vor den Vereinten Nationen verließen Abgeordnete westlicher Staaten mehrfach aus Protest den Saal.
Holocaustleugnung

Ahmadineschād hat mehrfach den Holocaust in Zweifel gezogen und auch explizit geleugnet.[82][83] Zwischen 2005 und 2006 bezweifelte er wiederholt die historische Authentizität des Holocausts, unter anderem während der von ihm ins Leben gerufenen Holocaustleugnungskonferenz im Iran 2006, zu der international bekannte Holocaustleugner eingeladen waren.[84][85][86] Der Holocaust sei als Mythos instrumentalisiert worden, um einen Judenstaat in der islamischen Welt zu gründen.[87] In einem Spiegel-Interview im Jahr 2006 äußerte Ahmadineschād, wenn es den Holocaust gegeben hätte, seien die Europäer und Amerikaner für die Verbrechen an den Juden verantwortlich, und ein jüdischer Staat hätte auf ihrem Boden errichtet werden müssen. Das deutsche Volk trage heute jedoch keine Schuld mehr und müsse erkennen, dass es eine „Geisel des Zionismus“ sei.[88]

In einer Rede zum „al-Quds-Tag“ am 18. September 2009 sagte Ahmadineschād, der Holocaust sei „eine falsche Behauptung, ein Märchen, das als Vorwand für Verbrechen gegen die Menschheit“ missbraucht werde.[89]

Zur Bekräftigung seiner Äußerungen fand vom 11. bis 12. Dezember 2006 in Teheran eine Holocaustleugnungskonferenz statt. Daran nahmen 67 ausländische Gäste aus dreißig Ländern teil, darunter zahlreiche Holocaustleugner und Rechtsextremisten wie Fredrick Toben, der Ku-Klux-Klan-Aktivist David Duke, der Neonazi[90] Robert Faurisson und Moishe Friedman, Mitglied der antizionistischen und ultraorthodoxen Neturei Karta.

Und noch weiteres mehr: https://de.wikipedia.org/wiki/Mahmud_Ahmadinesch%C4%81d

Sagt er euch auch was und erinnert ihr euch ebenfalls noch daran?